Stadtratsitzung

Gerade habe ich die Tagesordnung der Stadtratsitzung am 27.02.2012 gelesen. Von der Ankündigung, dass hier der Betreibervertrag für das Inselbergbad verabschiedet wird, ist leider nichts übriggeblieben. Zumindest nicht im öffentlichen Teil.

Wie es aussieht, gibt es einen umfangreichen nichtöffentlichen Teil. Eine Stunde vor der öffentlichen Sitzung ist nicht ausreichend. Es geht auch im Anschluss weiter.

Für eine normale, bürgerfreundliche Kommunalpolitik hätte sich zumindest gehört, auch die Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zu veröffentlichen. Andere Kommunen, wie zum Beispiel Schmalkalden, oder auch der Kreistag machen das jedenfalls. Ich weiß nicht was hier dagegenspricht.

Leider sind auch die anderen Punkte mehr oder weniger nichtssagend. Schade. Ich kann zum Beispiel nicht erkennen was im Tagesordnungspunkt 4 beschlossen werden soll. Ich dachte die Geschäftsordnung wurde in der ersten Sitzung im Dezember 2011 beschlossen. Naja, zumindest gibt es hier für die Zukunft erhebliches Verbesserungspotenzial.

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