Da es noch eine Weile dauert bis alles aus der Druckerei zurückkommt
hier schon mal vorab der Flyer (Flyer Vorderseite ; Flyer Innenseite)
sowie das Plakat (Plakat) zum Download oder zum Anschauen.
Autor: Ulrich Wolf
Stadtratsitzung
Gerade habe ich die Tagesordnung der Stadtratsitzung am 27.02.2012 gelesen. Von der Ankündigung, dass hier der Betreibervertrag für das Inselbergbad verabschiedet wird, ist leider nichts übriggeblieben. Zumindest nicht im öffentlichen Teil.
Wie es aussieht, gibt es einen umfangreichen nichtöffentlichen Teil. Eine Stunde vor der öffentlichen Sitzung ist nicht ausreichend. Es geht auch im Anschluss weiter.
Für eine normale, bürgerfreundliche Kommunalpolitik hätte sich zumindest gehört, auch die Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung zu veröffentlichen. Andere Kommunen, wie zum Beispiel Schmalkalden, oder auch der Kreistag machen das jedenfalls. Ich weiß nicht was hier dagegenspricht.
Leider sind auch die anderen Punkte mehr oder weniger nichtssagend. Schade. Ich kann zum Beispiel nicht erkennen was im Tagesordnungspunkt 4 beschlossen werden soll. Ich dachte die Geschäftsordnung wurde in der ersten Sitzung im Dezember 2011 beschlossen. Naja, zumindest gibt es hier für die Zukunft erhebliches Verbesserungspotenzial.
Einwohnerantrag Kindergarten
Der Bürgerantrag zur Umfassenden Information zum Kindergarten wurde von mir am 27.09.2011 der Stadtverwaltung übergeben und bereits in der darauffolgenden Stadtratssitzung von dieser beantwortet. Jetzt ist endlich auch die schriftliche Beantwortung eingetroffen.
Insbesondere die Punkte 3 und 5 werfen allerdings mehr Fragen auf als sie Antwort geben. So müssen aus meiner Sicht die Punkte Grundstückskauf von der Familie Ross ohne Wertgutachten, Preisverhandlungen und mit nur telefonischer Auskunft zum Bodenrichtwert sowie Sanierung Altgebäude, bei der offensichtliche hygienische Mängel als Schönheitsfehler abgetan werden, noch einmal hinterfragt werden.
Der Einwohnerantrag sowie die Antworten der Verwaltung sind als PDF im neuen Fenster ansehen.
Ulrich Wolf